Protokoll 04.05.2015

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1. Begrüßung

Nicole begrüßt die Anwesenden.

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Nicole stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit offensichtlich gegeben ist. (Kein Widerspruch.)

3. Genehmigung der Tagesordnung

Ein Tagesordnungsvorschlag wurde per E-Mail versandt.
Einmütig angenommen.

4. Genehmigung des Protokolls der Vorwoche

Zu TOP 11: Änderung von „Stefanie regt an, dass der neue AStA sich erstmal intern trifft …“ nach „Man verständigt sich darauf, dass der neue AStA sich erstmal intern trifft …“
→ Mit Änderung 12:2:0 angenommen.

5. Vorstellungsrunde

Stimmberechtigte (13):

Pierre Renzel (Ref. f. Soziales), René Behrens (Ref. f. Öffentlichkeitsarbeit), Saskia Janzen (FinRef), Dirk Stalhut (Ref. f. interne HoPo), Michael Schilling (Ref. f. Kultur/Sport/Hochschulgruppenförderung), Haiko Meents (Ref. f. Gleichstellung & Diversity), Stefanie Ehring (FemRef) (*), Josepha Zastrow (FemRef) (*), Katharina Corleis (BeRef), Daniel Kaszanics (Ext. HoPo, Verkehr/Wohnen/SemesterTicket), Tatjana Maier (Ref. f. Stud. m. Kind/Familie), Nicole Sikora (AStA-Sprecherin), Niklas Howad (stv. AStA-Sprecher, Ref. f. Infrastruktur & Service), Joachim Lenitschek (SchwuRef); später: Vera Ingenbleek-Graumann (FemRef) (*)
Protokoll: Gernot Lucks
Gäste: Annika (Stupa-Präs.), Nele Ossenbeck (Fachschaftenreferat), Paul Wojat, Josef, Carsten „Sigi“ Sievertsen (FSHW)

(*) 1 Stimme für das Referat

6. Termin AStA-Sitzungen

Gemäß Doodle-Umfrage bleibt der Termin Montags 14 Uhr c.t.

7. Finanzanträge

  • Josef, Stud. Initiative: Gegendemonstration beim „Tag der deutschen Zukunft“ in Neuruppin (siehe Protokoll der AStA-Sitzung am 2015-03-23)
    → zustimmende Kenntnisnahme.

8. Berichte (freiwillig)

  • Niklas: Hat zweimal Referentinnen und Referenten bzgl. Umbau/Renovierung eingeladen und viele Ideen gesammelt. Er wird dies zusammenfassen und den autonomen Referenten zur Stellungnahme zur Verfügung stellen.
    Mac-PCs sind für Referentinnen und Referenten zugänglich.
  • Daniel: Nepal-Initiative ist gut angelaufen, Plakate sind gedruckt. Treffen mit Gernot bzgl. SemesterTicket diese Woche ist angestrebt.
  • Katharina: Aktionen am „Tag gegen Lärm“ liefen nach Plan, auch wenn zuwenig „Personal“ dabei war.
    Sie bittet um Liste der neuen Zuständigkeiten.
    Ab diese Woche keine Sprechstunde mehr zum Thema Nachteilsausgleich.
  • Haiko: Konzept für „Runder Tisch zu Ausarbeitung einer diskriminierungsfreien und geschlechtergerechten Sprache für den AStA“ erstellt (Tischvorlage). (siehe TOP Sonstiges)
  • Michael Sch.: Hat u.a. Gespräch mit Hochschulsport geführt; Förderkriterien für die jeweiligen Bereiche sind in der Erarbeitung.
  • Dirk: Kontakt zu div. Fachschaften aufgenommen.
  • Saskia: Alles in Arbeit und Planung …
  • René: Neue Homepage ist in Arbeit; Veröffentlichung in 1 bis 2 Wochen ist angestrebt. Aktualisierte Inhalte mit Abgleich der Sprechstunden aller Referate.
  • Pierre: Noch nichts akutes; angestrebter Ausbau der Sprechzeiten gestaltet sich wegen Mangel an Räumlichkeiten schwierig.
  • Nele: Sie wurde letzte Woche neu auf den vakanten Posten ins FS-Ref gewählt; Henrik wurde wiedergewählt.
  • Joachim: Das Schwulenreferat hat am 30.4.15 an einer Veranstaltung zu Rassismus und LSBTI teilgenommen. Hintergrund ist die Überprüfung Deutschlands durch den UN-Antirassismus-Ausschuss (CERD). Die Bundesregierung hat daher ihren Staatenbericht zur UN-Antirassismus-Konvention (ICERD) eingereicht. Für die Zivilgesellschaft besteht die Möglichkeit zu den offiziellen Staatenberichten Parallelberichte einzureichen und auf Probleme bei der Umsetzung von ICERD hinzuweisen. Aus diesem Grund hatte die Diakonie ein Bündnis initiiert und einen Bericht zur Verschränkung von Rassismus und Homophobie bzw. Transphobie eingereicht.
    Probleme werden vor allem im Bildungs- und Ausbildungsbereich gesehen, wo lesbische, schwule, bisexuelle und Trans*-Jugendliche mit rassistisch stigmatisiertem Aussehen verstärkt von Mehrfachdiskriminierungserfahrungen belastet sind, in Asylrecht und -praxis und bei der gesellschaftlichen Teilhabe von LSBTI mit Migrationsgeschichte, die in ihren Herkunftscommunities vielfach Diskriminierungserfahrungen wegen ihrer sexuellen und geschlechtlichen Orientierung machen und in LSBTI-Communities oft rassistische Diskriminierungserfahrungen machen.
    Das Schwulenreferat plant drei Veranstaltungen in diesem Sommersemester durchzuführen, die inhaltlich damit zusammenhängen:
    18.05.15 Sexuelle und geschlechtliche Orientierung als Fluchtgrund
    03.06.15 Bildung und Schulaufklärung zu sexueller und geschlechtlicher Orientierung
    16.06.15 Intersektionalität: Lesben und Schwule mit MigrationsbiografieDas Hintergrundpapier zum Parallelbericht an den UN-Rassismusausschuss zu „Rassisistische Diskriminierung und Gewalt gegen lesbische, schwule, bisexuelle, trans* und inter* Personen in Deutschland“ ist beim Autonomen Schwulenreferat erhältlich.

  • Sigi: Gespräch mit Niklas geführt; Gespräch mit FinRef steht aus. Lastenrad/-räder als Mieträder sind angestrebt, wegen hoher Anschaffungskosten ist Selbstbau in der Diskussion.
  • Nicole: Neue GO für den AStA in Arbeit.

7. Finanzanträge (Fortsetzung)

  • Paul Wojat, Floorball-Mannschaft: Teilnahme mit (voraussichtlich) bis zu 18 Personen an Floorballturnier in Braunschweig (siehe auch Protokoll der AStA-Sitzung am 2015-04-27), Antrag auf Übernahme der Kosten für Mannschaftstrikots, Bälle, Miete für 2 Schläger.
    Michael Sch.: Bälle und Schläger werden vom Hochschulsport gestellt. Für Sportgruppen sollen langfristig nutzbare Trikotsätze angeschafft werden, von der kurzfristigen Beschaffung von (einfachen) T-Shirt rät er daher ab.
    Antrag auf 18 T-Shirts á 11 Euro → 0:8:5 abgelehnt

9. Sonstiges

  • Haiko: Appelliert an alle, die Beratung zum Thema Nachteilsausgleich aufrechtzuerhalten.
  • Diskussion über das Konzept für einen „Runden Tisch zu Ausarbeitung einer diskriminierungsfreien und geschlechtergerechten Sprache für den AStA“. Haiko wird eine Doodle-Umfrage für ein Treffen hierzu starten.
  • Annika: Nächste Stupa-Sitzung am 27. Mai.
  • Katharina: Nimmt Stellung zur Autonomie des BeRef und dass das BeRef gerne mit dem AStA (in Projekten) zusammenarbeitet, aber auf die Finanzmittel im Zweifel nicht angewiesen sei. Konzept/Regeln für Zuständigkeitsabgrenzung zwischen BeRef und AStA fehlen. Problematisch ist derzeit die Fortführung der Projekte mit Fördermitteln von Dritten.
  • Stefanie: Umbau der Sitzecke vor dem AStA-Trakt – hierbei wurden auch die Pinwände der autonomen Referate abgebaut. Fragt an, ob diese auch von anderen vermisst werden und ein gemeinsames Vorgehen angestrebt wird. Es wird einmütig festgestellt, dass die Pinwände vermisst werden.

Sitzung um 15:25 Uhr geschlossen.

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