Protokoll 14.12.2015

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Teilnehmerinnen und Teilnehmer: Nicole Sikora (AStA-Sprecherin), Lisa Sperling (Externe Hochschulpolitik, Wohnen/Verkehr und Studentenwerk), Saskia Janzen (Finanzreferentin), Pierre Renzel (Sozialreferat), Haiko Meents (Gleichstellung und Diversity), Tatjana Meier (Studieren mit Kind und Familie), Dirk Stalhut (Interne Hochschulpolitik und Fachschaftenförderung), Daniel Kaszanics (Externe Hochschulpolitik, Wohnen/Verkehr und Studentenwerk), Michael Schilling (Kultur, Sport und Hochschulgruppenförderung), Florian Hustede (stellv. Niklas Howad), Katharina Fischer (stellv. Nils Hobbensiefken), Timm Dammann (stellv. René Behrens), Katharina Corleis (BeRef), Stefanie (FemRef), Raphael Heitmann (StuPa-Präsidium und SchwuRef), Joachim (SchwuRef)

Protokollant: Daniel Kaszanics

—Unabhängig von der Zahl der anwesenden Mitglieder nur eine Stimme für das Referat.—

  1. Begrüßung

Nicole begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 14:24 Uhr.

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Nicole stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

(Kein Widerspruch.)

  1. Genehmigung und ggf. Änderung der Tagesordnung

Ein Tagesordnungsvorschlag wurde per E-Mail versandt.

Einmütig angenommen.

  1. Genehmigung und ggf. Änderung von Protokollen
    • Protokoll vom 09.11.2015.

Bei 4 Enthaltungen angenommen.

  • Protokoll vom 16.11.2015.

Anmerkung: Auf Seite 2 ist „Nicole“ falsch geschrieben.

Bei 3 Enthaltungen angenommen.

  • Protokoll vom 23.11.2015.

Bei 3 Enthaltungen angenommen.

  1. Finanzanträge

Es liegen keine Finanzanträge vor.

  1. Berichte (freiwillig)
    • Dirk: Es gibt ein großes Problem. Der Fachschaftsraum der Umweltwissenschaftler soll geräumt werden. Jedoch sind schon sehr viele Fachschaften in diesem Raum untergebracht. Doch nun soll dieser Raum zugunsten von 2 Doktoranten geräumt werden. Der Kontakt mit Frau Waitz und dem Vize-Präsidenten läuft in diesem Punkt.

Der Weihnachtsmarkt wurde umgesetzt und wir haben sehr gutes Feedback erhalten. Die eingenommenen Spenden werden noch ausgezählt und der Zweck festgelegt.

Weiteres Feedback:

  • Durch die Abgelegene Position des SSC muss mehr Werbung für den Weihnachtsmarkt gemacht werden, wie z.B.: Schilder am Mensaplatz und weiteres.
  • Der Standort war gut, nur leider ist die Außensteckdose aktuell defekt gewesen.
  • Es sollen mehr feste Hütten für mehrere Tage installiert werden, ein Nachteil daran ist, dass nicht alle mehr so zusammenstehen wie es dieses Jahr war.
  • Der Weihnachtsmarkt muss sich nun erstmal institutionalisieren und dann kann dieser noch um Angebote erweitert werden.
  • Es wurde eine Alternative vorgeschlagen. Es wäre möglich einen großen Markt aufzuziehen und ein bis zwei Stände dauerhaft auf dem Gelände montiert wird. Es könnten Verlosungen und Vermietungen angestrebt werden.
    • Nicole: Am kommenden Mittwoch besucht uns der Präsident Herr Piper uns in den AStA Räumlichkeiten.
    • Michael: Im Moment laufen Abstimmungen mit Frau Waitz um die Hochschulgruppenordnung abzuschließen.
    • Daniel und Lisa: Es werden im Moment Einstellungsgespräche mit Studenten geführt, die die Umfragen im Bereich Wohnen und Verkehr umsetzen sollen. Die Erstellung der Umfragebögen in diesen beiden Bereichen läuft sehr gut. Jedoch werden noch Leute benötigt die bei der Durchführung der Umfrage helfen, Adressen und Interessierte gern an Daniel und Lisa weiterleiten. Die Verkehrs-LAK ist grade in Arbeit und die Semesterticket-Abstimmungen werden ausgeführt. Im Moment sieht es nach einem landesweiten Semesterticket aus, wodurch die Politik vorangebracht wird und unter Druck gesetzt werden kann.
    • Niklas: Zum einen sind die Türschilder da. Die autonomen Referate sollen sich bitte kurz melden, um die Beschriftung der Schilder abzustimmen. In der zweiten Januarwoche kommt die neue Schrankwand. Im AStA Verleih sind neue Gegenstände durch den Weihnachtsmarkt angeschafft worden, die nun mit verliehen werden können, wie die Glühweinkocher. Es ist das Vorkonzept für die Uni-Card fertig gestellt worden. Feinarbeiten werden noch durchgeführt. Danach wird das Konzept öffentlich vorgestellt und der Universität als Basis für weitere Gespräche zur Verfügung gestellt.
    • Haiko: Es wird für den 27.01.16 ein Workshop zum Thema Frauen und HIV in Niedersachsen geplant. Beim Arbeitskreis Flüchtlinge dient ab sofort das ISO als Clearing-Stelle. Wichtige Information: Eine Vollimmatrikulation an der Universität bedeutet, dass die Flüchtlinge aus der Grundsicherung des Staates herausfallen und dann das Bafög eintritt. Dieser Vorgang funktioniert jedoch nicht allzu gut. Ab Januar wird es einen wöchentlichen Austausch zwischen dem BeRef und dem Referat für Gleichstellung und Diversity geben.
    • Stefanie: Im FemRef wurden neue Mitglieder gewählt. Kaya und Janina sind ganz neu gewählt und Vera ist wiedergewählt worden.

Alle Veranstaltungen bis Weihnachten sind durchgeführt und die Nachbereitungen laufen. Wir haben noch etwas Schlechtes zu berichten. Es wurde in das Flittchen Café eingebrochen. Es wird darüber gesprochen, ob jemand darüber genauere Informationen hat. Jedoch wurde weder der AStA-Vorstand noch das FemRef über den Einbruch informiert. Der Service Point konnte das nur im Vorbeigehen berichten. Die Kommunikationswege sind hier noch nicht klar geregelt und sollen besser strukturiert werden.

Generell ist zu sagen, dass es immer mehr Einbrüche und Diebstähle an der Universität gibt.

  • Joachim: Die Veranstaltung „Queer*as kritische Heteronormativitätsforschung“ wurde durchgeführt. Vorträge und Referate werden nun in der Fachwelt veröffentlicht. Die Ausstellung „Trans* in der Arbeitswelt“ in der Bibliothek läuft weiter und am 16.12.15 ist hierzu noch die letzte Vorstellung im Begleitprogramm, wobei Hintergründe und Perspektiven vertiefend aufgeführt sind. Joachim und Raphael empfehlen die ausliegende Literatur für jedermann. Joachim bittet auch den AStA sich in diesem Bereich noch mehr mit dem Thema zu beschäftigen.
  • Raphael (StuPa): Das Protokoll der letzten StuPa Sitzung wurde überarbeitet und ergab 56 Seiten. Eine neue Protokollantin wurde ernannt. Es ist ein sehr gutes Protokoll, was in der guten Zusammenarbeit der beiden Protokollantinnen begründet liegt. Der Wahlausschuss wird in dieser Woche in Haarentor und in Wechloy Pinnwände mit den Kandidaten aufstellen. Der Listenverantwortliche sollen drüber schauen und Fehler begutachten und natürlich anmerken. Am 07.01.16 wird der Haushaltsausschuss tagen.
  • Pierre: Es wurde eine Verknüpfung mit diversen anderen Stellen der Stadt Oldenburg, Universität und dem Sozialreferat erstellt. Diese Verknüpfung soll dafür sorgen, dass alle Studierenden zu den richtigen Stellen in Oldenburg geschickt werden können. Alle die Fragen an die Sozialdezernentin der Stadt Oldenburg haben, sollen diese bitte an Pierre schicken, von ihm wird dies weitergeschickt. Es wird noch ein Flyer zur Studienfinanzierung vom Sozialreferat rauskommen.
  • Tatjana: Die Weihnachtsfeier vom Referat vergangene Woche war schön. Es gab Musitk, Kekse und sehr viel Spaß. Es wurde des weiteren ein Gespräch mit dem Dezernat 1 von der Universität und ein Gespräch mit der psychosozialen Beratungsstelle geführt. Aus den Gesprächen ging hervor, dass es eine Erleichterung im Bereich Kinder und Studium geben soll. Hier wird nun etwas angeschoben. Die Härtefallregelungen sollen verändert werden von „Ich möchte noch mehr haben“ zu einer Veränderung der bestehenden Grundlagen von den Formulierungen her. Die Härtefallregelungen sollen später für mehr als nur für Studierende mit Kindern gelten.

Katharina C.: Es sollte geklärt werden, ob es eine Doppelung mit den Regelungen beim BeRef gibt.

  • Saskia: Alle Kassenanordnungen, die noch vor den Weihnachtsferien ausgeführt werden sollen, müssen bis Dienstag 15.12.2015 bis 16:00 Uhr im Fach von Saskia liegen. Da sonst nicht genügend Zeit ist, dass alle Anordnungen in der verbleibenden Zeit noch ausgeführt werden können.

Die Finanzordnung, der Nachtragshaushalt 2 2015 und der Haushaltsplan 2016 sind in erster Lesung durch das StuPa gegangen und werden nun im Haushaltsausschuss behandelt.

Die DATEV Einführung macht Fortschritte. Es wurde ein Unternehmen gefunden, die öffentliche Haushalte, wie die des AStA, behandelt.

Da einiges abgearbeitet wurde, werden sich Daniel, Dirk und Saskia nun für das nächste Thema, die Basisfinanzierung der Fachschaftsräte zusammensetzen und daran arbeiten.

  • Katharina C.: Die letzten Veranstaltungen vor den Weihnachtsferien sind vom BeRef ausgeführt und nun wird das Büro aufgeräumt. Die Wahlen für das BeRef sind durch und es wird alles für das nächste Jahr vorbereitet. Leider wurden falsche Fristen für den Nachteilsausgleich in Umlauf gebracht, doch der Ursprung ist nicht mehr nachvollziehbar. Weiter zum Nachteilsausgleich wurden neue einheitliche Regelungen mit dem Immatrikulationsamt gefunden, wofür ein Infoblatt erarbeitet wird. Weitere Informationsveranstaltungen sind geplant. Es wird ein neuer Erste-Hilfe Kurs für FLIT geben, welcher am 15.02. und 16.02. stattfindet. Zudem wird ein Kus in Gebärdensprache im nächsten Semester angeboten. Es gibt des Weiteren einen neuen Flyer der Gruppe Trans*Formationen. Am kommenden Donnerstag ist die letzte offizielle Sprechstunde für dieses Jahr.
  1. Sonstiges
    • Standvergabe nächste O-Woche (Markt der Möglichkeiten): Mit dem Tisch für die AG-Uni-Eltern hatten wir dieses mal 5 Tische. Es ist nun eine langfristige Vorabsprache der Tische vorgesehen, damit es nicht nochmals zu Missverständnissen kommt.

Wer ist dafür, dass auf der letzten AStA-Sitzung in der Vorlesungszeit im Sommersemester beschlossen wird, wie die Tischaufteilung für den Markt der Möglichkeiten in der Orientierungswoche der Erstsemesterstudierenden ist und wer die Tische reserviert?

 

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

  • AStA-Sitzung: Der Start der AStA Sitzung im neuen Jahr wird auf einmündig auf den 04.01.2016 gelegt.
  • AStA-Weihnachtsfeier: Am Mittwoch ist ab 18:00 Uhr die Weihnachtsfeier im Prosecco. Es sind alle AStA-Mitglieder selbstverständlich auch der autonomen Referate dazu eingeladen. Wer dabei ist, meldet sich bitte bei Vera an, wenn dies noch nicht geschehen ist.
  • Unsere Sekretärin Vera: Katharina C. merkt wie eine Entlastung auch im BeRef und im AStA stattgefunden hat, seid dem Vera ihre Stelle als neue Sekretärin angetreten hat.

Es sollen bitte alle darauf achten, dass die Küche aufgeräumt wird, denn im Moment macht Vera dies jeden Morgen. Gehört jedoch nicht zu ihren Aufgaben.

 

-Die Sitzung wurde um 15:02 Uhr von Nicole Sikora beendet.-

 

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