Protokoll 20.04.2015

Download PDF

0. Vorstellungsrunde

Stimmberechtigte (7): Nikolaj Schulte-Wörmann, Evgenij Kurac (SchwuRef), Friedrich Hinrichs, Katharina Corleis (BeRef, ProjRef), Yvonne Röbcke (BeRef, ProjRef), Dieter Sill, Holger Robbe
Protokoll: Gernot Lucks
Gäste: Jerome Agater, Franziska Rolike, Hanna Niehoff, Leonie Mazalla, n.n., n.n., n.n., Rene Bloch, Sasha, Annika, Sarah; später: Carsten Sievertsen (FSHW), Ruth Rieß

1. Finanzanträge, Genehmigung von Infoständen

1.1 Externe

  • Leonie Mazalla (Verein „Ende Gelände!“ i.Gr.): Aktionen gegen Braunkohleförderung in NRW im August; Bitte um Unterstützung des AStA sowie Sach- und Materialspenden (z.B. Druck). Antrag auf Übernahme (a) von bereits angefallenen Kosten in Höhe von 1025 Euro sowie (b) Fahrtkosten 175 Euro für 7 Personen zu Aktion nächstes Wochenende.
    (a) → 5:0:1 angenommen
    (b) → einstimmig angenommen
  • Franziska Rolike, Hanna Niehoff: Teilnahme an Volleyballturnier in Hannover am 20.05. mit 15 Personen, Startgeld 60 Euro sowie ÖPNV innerhalb Hannovers (ca. 6 Euro pro Person), insgesamt 150 Euro.
    → einstimmig angenommen
  • n.n.: Teilnahme an Cricketturnier am 11./12. Juni in Göttingen, 70 Euro Startgebühr für Team (7 Personen) sowie Fahrtkosten H-GÖ (ca. 50 Euro) sowie Unterkunft (7 * 13 Euro gem. GO)
    → einstimmig angenommen
  • Rene Bloch, Sasha, Annika, Sarah (Aktionsbündnis „Lernfabriken … meutern!“ Ortsgruppe Oldenburg): Antrag auf Zuschuss von 1500 Euro (Medientechnik für Demos, Flugblätter, Mietwagen, Anmeldegebühren Infostände, Material für Schilder und Transparente) für Veranstaltungen im Mai/Juni
    → bei einer Enthaltung einmütig angenommen
  • Jerome (AK Bildung): AK möchte die Domains keine-studiengebuehren.de, keine-studiengebühren.de, bildet-die-rettung.de und zahlen-oder-gehen.de vom AStA-Server/Hoster wieder übernehmen; keine Kosten.
    → einstimmig angenommen
  • Holger: Initiative „Unser Oldenburg“, Antrag auf Übernahme Erstellungkosten für Flugblätter für die Bike&Inliner-Touren 2015 in Höhe von 154 Euro (weitere Kosten sind bisher nicht angefallen).
    → einstimmig angenommen

1.2 Interne

  • Katharina: Antrag auf 3 * 200 Euro für Kommuninkationsassistenten u.a. beim Aktionstag „Tag gegen Lärm“ am 29. April
    → einstimmig angenommen
  • Nikolaj: Höhergruppierung des Leiters der Fahrradselbsthilfewerkstatt aufgrund abgeschlossener Meisterprüfung von E5 auf E6 sowie für das laufende Haushaltsjahr Aufstockung der Stelle von 50% auf 75% mit Wirkung ab heute; Höhergruppierung wurde von Arbeitsrechtsanwalt und Rechtsaufsicht geprüft und für gerechtfertigt befunden.
    → einstimmig angenommen

2. Berichte und Anfragen

  • Ruth: Weist darauf hin, dass um 17 Uhr in Bremen eine Gedenkveranstaltung wegen der (vor-)gestern im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge.
  • Holger: Berichtet vom Urheberrechtsbündnis: Letzte Woche Entscheidung des BGH, dass Bibliotheken Bücher digitalisieren und an (elektr.) Leseplätzen zur Einsicht und Ausdrucken bereit stellen können. Bisherige Praxis, dass Lehrende (u.a. an den Unis Osnabrück und Oldenburg) für die Bereitstellung von Materialien im Stud.IP Formulare zwecks Abrechnung mit Verlagen ausfüllen müssen, ist damit hinfällig.
  • Katharina: Nächste Woche Behindertenreferat zusammen mit FS Sonderpäd. Infostand im Mensafoyer zum „Tag gegen Lärm“.
    Eingliederungshilfen für Studierende – die Rechtslage/Verwaltungspraxis der Stadt wurde zugunsten der Studierenden geklärt.

3. Verschiedenes

  • Mittwoch ist Stupa-Sitzung.
  • Persönliche/private Dokumente aus Fächern, Schreibtischschubladen im AStA etc. sollten wegen anstehendem AStA-Wechsel entfernt werden!

Sitzung um 15:15 Uhr geschlossen.

Kommentare sind geschlossen