Protokoll 21.09.2015

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Teilnehmerinnen und Teilnehmer: Nicole Sikora, Niklas Howad, Dirk Stalhut, Haiko Meents, Pierre Renzel, Daniel Kaszanics, Tatjana Maier, Pascal Dolce (stellv. Für Michael Schilling), Patrick Settnick (stellv. René Behrens), Katharina Fischer (stellv. Lisa Sperling), Katharina und Nikolaj (BeRef), Marie und … (FemRef), Raphael und Joachim (SchwuRef)

Gäste: Florian Hustede, René Bloch, Sarah, Antje, weitere

Protokollantin: Saskia Janzen

Tagesordnung:

  1. Begrüßung

Beginn der AStA Sitzung um 14:13 Uhr.

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit ist gegeben.

  1. Genehmigung der Tagesordnung

Nicole: Es ist ein Antrag eingereicht worden. Jedoch kann dieser nicht abgestimmt werden, da das Protokoll leider noch nicht vorliegt.

FemRef: Was ist mit der Geschäftsordnung?

Nicole: Die Geschäftsordnung wird heute rumgeschickt und noch nicht in dieser Sitzung abgestimmt, da die autonomen Referate genug Zeit bekommen sollen, die Geschäftsordnung zu lesen.

  1. Finanzanträge

Es gab keine Finanzanträge.

 

  1. Berichte (freiwillig)
Pierre: Mit dem ISO wird eine engere Zusammenarbeit für die internationalen Studierenden in Voran getrieben.
   
Dirk:

 

Erstsemester Begrüßung ist auf der Homepage zu finden.

 

Videos zur Einweisung in unser StudIP wurden mit Nico Müller zusammen erstellt und sollen, wenn diese fertig sind, online gestellt werden

 

Es fand viel Austausch mit Fachschaftsräten wegen den O-Wochen Plänen und wegen den neu geplanten Fahrradständern statt.

Nikolaj: FS- Philosophie soll sich bei dir gemeldet haben, was ist mit deren Problem?
Dirk: Wegen Befangenheit sollte in einer Berufungskommission eine Stelle nicht vergeben werden. Die Fachschaft wollte Rechtsberatung haben.
   
Haiko: Ich möchte eine Veranstaltung über Emanzipation und Provokation in der Sprache mit Reyhan Sahin stattfinden lassen.
Haiko möchte ein Meinungsbild von der Sitzung zu diesem Thema erhalten. Frau Sahin soll eingeladen werden. Sie ist Sprachwissenschaftlerin und Rapperin und gibt provokante Texte nach außen.
René: Ich erhebe Einwand, da ihre Texte teilweise andere Frauen diskriminiert.
Haiko: Ja ich komm darauf, weil Sie an der Uni Köln auch einen Vortrag gehalten hat und dies zu dem geplanten Thema passt.
Katharina: Sie ist provokant, aber auf eine Weise, die zum Nachdenken anregt.
Nikolaj: Wie soll Sie eingeladen werden, als Rapperin oder Sprachwissenschaftlerin?
Haiko: Als Sprachwissenschaftlerin.
Katharina: Es ist wichtig auf den unterschiedlichen Gebrauch von Sprache einzugehen.
Sarah: Ich finde es gut und würde mir das gerne ansehen und ich würde Sie gern live erleben.
FemRef: Warum möchtest du diese Veranstaltung machen?
Haiko: Ich möchte mit mehr Studierenden ins Gespräch kommen und eine Diskussion daraus an zu regen. Ich möchte wissen, wie ihr dazu steht.
Sarah: ich finde es als Rapperin schwierig, aber als Sprachwissenschaftlerin gerne.
Pierre: Es gibt keine Gegenrede, also lade Sie doch gerne ein.
Nicole: Wann soll das sein?
Haiko: Im November zwischen dem 09.11.15 Bis 13.11.15.
   
Daniel (Referat Externe Hochschulpolitik, Wohnen/Verkehr und Studentenwerk): Im Bereich Wohnen werden viele Anfragen gestellt, da keine Wohnungen von Studierenden gefunden wurden. Es gab ein Gespräch mit dem Studentenwerk um die Situation zu verbessern. Verkehrs-LAK ist gut gelaufen – Inhalte werden verarbeitet und neue Inhalte unsere Uni betreffend wieder zurückgegeben.
   
Daniel und Michael (Referat Kultur, Sport und Hochschulgruppenförderung): Unikum soll Landesmittel bekommen, um Sanierung finanzieren zu können. Das Studentenwerk hat die Sanierung mit in die Jahresplanung rein genommen. – Bei der Stadt werden Mittel beantragt und weitere Vereinbarungen mit der Stadt getroffen. Präsidium soll neue Hochschulgruppen mit reinnehmen. Es soll ein Erlass verordnet werden, wie sich HSG’s gründen dürfen und welche Voraussetzungen Sie brauchen. – Alle Privilegien der HSG’s sollen wieder an der Uni Oldenburg möglich sein.
Katharina: Was passiert mir den bisherigen Hochschulgruppen? Was passiert, wenn sich Gruppen spalten?
Daniel: Status quo für Uni: Hochschulgruppen die jetzt existieren, werden weiterhin als HSG existieren.
   
Saskia (Finanzreferentin): Im Finanzreferat ist leider nichts passiert, da Saskia stark mit Vorstandsarbeit eingebunden war. Da Gernot grade im Urlaub ist, kann kein Tagesgeschäft abgewickelt werden.
Sarah: Was ist mit Auszahlungen, wie Cambio?
Patrick: Auszahlungen werden am Ende des Monats gemacht.
Sarah: Was ist mit der Post? Senatsunterlagen kommen zu euch und Mittwoch ist wieder Senatssitzung.
Nicole: Ich hab einen Schlüssel für das Postfach.
Saskia: Ab jetzt kann ich mich wieder mehr auf das Finanzreferat konzentrieren. Zudem suche ich grade nach Personal für das Finanzreferat.
   
Joachim (SchwuRef): Es ist kein Termin zwischen Finanzreferat und SchwuRef zustande gekommen.
   
FemRef: Teile für das Programm können nicht fertig gestellt werden, wegen Renovierung.
   
Raphael (stellv. StuPa- Präsident) Das Präsidium hat alle Termine für die nächsten StuPa- Sitzungen rumgeschickt. Es wurde sich dazu entschieden, ein Alternierendes System für den Zeitpunkt des Beginns einzuführen.

 

Jemand ist aus der GUM zurückgetreten, da Uniaustritt. Dafür ist nachgerückt.

 

Michael Völkerink ist als Finanzreferent zurückgetreten. Es gibt aber einen Nachrücker. Michael bleibt als StuPa-Mitglied erhalten.

 

Sarah Riel ist der Fraktion der Jusos beigetreten.

 

Es gibt leider keine Rückmeldung von der Semesterticket Härtefallkommission. Wie sind die Fälle abgestimmt worden?

Sozialreferat und Stephan Kühnapfel wissen nicht, wie der Stand ist. Haiko gibt Raphael die Nummer von Timo.

 

Wahlausschuss: in der Nächsten Sitzung des Studierendenparlamentes muss ein Wahlausschuss gewählt werden. Wir haben mit Stephan Kühnapfel gesprochen und haben versucht den alten Wahlausschuss zu kontaktieren. Wenn ihr Euch fragt, warum da nichts passiert, dass wird im neuen Semester geregelt.

   
Nikolaj (BeRef): Die Stadt hat einen Flyer vom BeRef übernommen, da dieser besser ist als der von der Stadt Oldenburg entwickelte. Durch die Renovierung entstehen grade einige Probleme für die O-Woche.
Katharina (BeRef): „Hörsensible Uni“: Bei diesem Kooperationsprojekt gibt es viele Aktionen für die „Woche der Stille“.

Im Januar ist das 10 jähriges Jubiläum der hörsensiblen Uni und es sollen Aktionen gemacht werden.

Fördermittel laufen aus, dadurch müssen neue beantragt werden.

   
Tatjana (Referat Studieren mit Kind und Familie): Stellenausschreibungen sind ausgeschrieben. Auf diese wurde sich auch beworben. Für mehr KiTa- Plätze werden mit der Stadt viele Gespräche geführt.

Tagesgeschäft gibt es grade nicht direkt.

   
Niklas (Referat Service und Infrastruktur): Wir renovieren. Entschuldigung an die autonomen Referate für die Unannehmlichkeiten. Nach dem Gespräch mit der ausführenden Firma kann in den Räumlichkeiten in den nächsten Tagen wieder gearbeitet werden, aber Veranstaltungen wären im Moment noch nicht zu begrüßen.

Kabeltrommeln sind besorgt. Auf Wunsch des unabhängigen Fachschaftenreferates sind diese auch für Außen tauglich. Es wurden Geldkassetten und Pumpkannen besorgt. Diese können gerne für die O-Woche ausgeliehen werden.

   
Nicole (AStA Sprecherin): Vor zwei Monaten wurde mit Herrn Stahlmann im Gespräch vereinbart, dass nicht nur in Haarentor, sondern auch in Wechloy eine Grillstation gebaut wird. Diese ist in Wechloy fertig gestellt worden.

 

Warum Saskia sehr in die Vorstandsarbeit involviert war, kam durch einige Vorstellungsgespräche für die neue Stelle der Sekretärin. Aufgaben von der Sekretärin werden durch Nicole differenziert.

 

Studienqualitätskommission: Bevor diese Tagt, wird immer ein Termin mit den teilnehmenden Studierenden gemacht, wo die Anträge durchgesprochen werden. Wird gut angenommen und die Studienqualitätsmittel werden nun wieder sinngerecht ausgegeben.

 

Es sind ganz viele Stellenausschreibungen raus, bitte weiter geben.

   
Pierre (Nachtrag): Anfrage von einer Studentin. Sie hatte einen Rechtsstreit auf Unterhalt. Die Studentin hat keine Prozesskostenhilfe erhalten. Das Problem ist entstanden durch eine Finanzierungslücke beim Bafög nach einem Auslandsaufenthalt. Wir würden gern die Prozesskosten für die zweite Instanz übernehmen.
Haiko: Ja bitte. Wäre schön.
Antrag: Seid ihr einverstanden, dass die Prozesskosten der zweiten Instanz für diesen Rechtsstreit, mit dem Hintergrund der lückenhaften Finanzierung durch das Bafög, zu übernehmen.

Bei einer Enthaltung angenommen. (12:0:1) [Ja: Nein: Enthaltung]

   
Daniel (Nachtrag): Der Studiengang Engeneering Physics hat grade Flüchtlingsprobleme.
   
Pascal (stellv. Michael): Es wurden Gespräche mit dem Staatstheater und dem Amt für Kultur und Sport der Stadt Oldenburg gesucht und Termine mit dem Unikum, dem Gegenlicht, etc. bezüglich dem Umbau und der Sanierung des Unikums vereinbart. Es wurden Flyer, wie für den blauen Nachhaltigkeitstisch, für das nächste Semester vorbereitet. Es soll weitere Termine mit der Kulturetage und weiteren geben.
   
Tatjana: Projekt einer selbstständigen Lehrerin. Schülerinnen und Schüler mit Problemen im Schulalltag an Regelschulen werden von Ehrenamtlichen betreut. Sie braucht dringend mehr ehrenamtliche Mitarbeiter in dieser tollen Sache.

 

  1. Nächster AStA- Sitzungstermin

Der Nächste Termin wäre der 28.09.2015. Es wäre der letzte Termin vor der O-Woche.

Haiko: Es wäre schön, da in dieser Sitzung letzte Abstimmungen bezüglich der O-Woche möglich sind.

Katharina: Die Anträge werden dann in die nächste Sitzung zum 28.09.2015 geschoben?

Nicole: Ja. Geschäftsordnung und Rechenschaftsberichte werden rumgeschickt.

FemRef: Wie ist das mit den Einladungen und den Absagen? Werden die angesagt? Gibt es da eine Regelung?

Nicole: Wir haben überlegt, dass wir eine feste Tagesordnung festlegen und die anderen Punkte werden dann zusätzlich geschickt.

Katharina: Es geht nur um die Termine, wo was gelesen werden muss, da wir uns im autonomen Referat absprechen müssen und auch möchten.

 

  1. Sonstiges

Nichts.

Die Sitzung wurde um 15:12 Uhr durch Nicole geschlossen.

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