Protokoll 08.02.2016

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Teilnehmerinnen und Teilnehmer: Pierre Renzel (Sozialreferat), Saskia Janzen (Finanzreferat), Haiko Meents (Gleichstellung und Diversity), Franziska Pelikan (stellv. für Tatjana Meier (Studieren mit Kind und Familie)), René Behrens (Öffentlichkeitsarbeit), Dirk Stalhut (Interne Hochschulpolitik und Fachschaftenförderung), Sabrina Wilms (stellv. Haiko Meents nach Abwesenheit), Daniel Kaszanics (Externe Hochschulpolitik, Wohnen/Verkehr und Studentenwerk), Michael Schilling (Kultur, Sport und Hochschulgruppenförderung), Eike Eichelberg (stellv. Niklas Howad), Tobias Postels (Stellv. Lisa Sperling), Katharina Fischer (stellv. Nils Hobbensiefken), Katharina Corleis (BeRef), Jasmin und Vera (FemRef), Joachim (SchwuRef)

Später gekommen:

Früher gegangen: Haiko Meents um 14:45 Uhr

Protokollantin: Saskia Janzen

—Unabhängig von der Zahl der anwesenden Mitglieder nur eine Stimme für das Referat.—

1)Begrüßung

Katharina Fischer begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 14:25 Uhr.

2)Feststellung der Beschlussfähigkeit

Katharina stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. (Kein Widerspruch.)

3)Genehmigung und ggf. Änderung der Tagesordnung

Ein Tagesordnungsvorschlag wurde vorgestellt.

Einmütig angenommen.

4)Finanzanträge

  • Schlagwerk Ossietzky: Der Finanzantrag wird vorgestellt. Es sollen DVD Aufnahmen gemacht werden. Dafür ist eine Summe von 500 Euro beim AStA beantragt. Es werden keine Kreditpunkte dadurch erreicht. Es werden auch Anträge bei der Uni eingereicht.

Wer ist dafür, dass das Schlagwerk Ossietzky 500 Euro für ihre DVD Aufnahmen bekommen.

Einstimmig angenommen.

  • Friedensbündnis: Osteraufmarsch- Aufruf 2016 des Oldenburger Friedensbündnisses. Kosten für Flyer mit übernehmen? ~ 150 Euro. Fällt in Referat Externe Hochschulpolitik. Die Flyer sollten bei Rolf gedruckt werden. Der Antrag wird in das Referat gegeben und nicht in der Sitzung abgestimmt.

5)Sonstige Anträge

  • Michael: Auf der ADH-VV wurden neue Konzepte zur Struktur entwickelt. Das Forum Studies soll nun ein Teil dieser werden. Michael möchte gern dort hinfahren und an den Strukturen mitarbeiten.

Wer ist dafür Michael als Vertreter für die Projektgruppe für das Forum Studies des AStA Oldenburg zu schicken?

Bei zwei Enthaltungen angenommen. (13:0:2) (Ja: Nein: Enthaltungen)

  • Allgemeine Förderrichtlinien: Es wurde eine Synopse erstellt, die alle Änderungen enthält und ist als Anlage zu diesem Protokoll zu finden.

Miriam: Bei 6.5 ist die Begrifflichkeit „keine gewaltvollen Tätigkeiten“ ist nicht klar geregelt, da Ju-Jutsu, etc. darunter fallen könnte oder nicht.

Es wird über verschiedene Kampfsportarten und zusätzliche Formulierungen debattiert. Die Formulierung wird beibehalten.

Katharina C.: Es ist zu definieren, was mit Teilnehmerlisten gemeint ist.

Es wird sich darauf geeinigt, dass die Vorlage des AStA oder eine Definition in die Förderrichtlinien aufgenommen wird.

Das Wort „original“ wird für die Quittungen und Rechnungen ergänzt.

Wer ist dafür, dass die Förderrichtlinien mit den Änderungen ab jetzt für den AStA gelten?

Bei drei Enthaltungen angenommmen. (12:0:3) (Ja: Nein: Enthaltungen)

  • Reisekostenvorschriften: Alle Änderungen die in den Allgemeinen Förderrichtlinien wurden in die Reisekostenvorschriften übernommen.

Katharina C.: Es gibt Probleme mit den Kilometerpauschalen, da die Uni andere Pauschalen veranschlagt, als der AStA in der Reisekostenvergütung. Soll nur eine Anmerkung sein. Das BeRef wird sich nicht dran halten können.

Es wird sich darauf geeinigt, dass der Satz… eingefügt: „… werden, sofern dem nicht andere höherwertigere Reisekostenverordnungen, wie das BRKB entgegenstehen.

Miriam: Ist der AStA für oder gegen Fernbusse? Es geht hier um den Umweltaspekt.

Es wird sich darauf geeinigt, dass dieser Aspekt nochmals geklärt wird.

Miriam: Was ist mit den Personen, die nicht in Oldenburg starten oder nach den Reisen landen.

Michael: Es werden dann die Reisekosten abgerechnet, die angefallen sind. Es muss nicht in Oldenburg gestartet werden.

Pierre: Es muss eigentlich der Wohnort angenommen werden.

Miriam: Das Problem ist, dass immer eine Begründung notwendig ist.

Katharina: Es ist nicht relevant, wenn die Kosten niedriger oder gleich groß wie mit allen anderen der Gruppe sind. Aber das Problem entsteht, dass einzelne Personen höhere Kosten verursachen können.

Es wird sich darauf geeinigt, dass dies bei niedrigeren oder gleich hohen Kosten nicht notwendig ist.

Neele: Es war so nicht gemeint. Wir möchten einfach nicht mehr, dass so viele Anträge zurückkommen.

Michael: Es müsste eine Erklärung mit geliefert werden, warum ein anderer Startort als Oldenburg gewählt wurde.

Neele: „Bei deutlichen finanzielle Mehraufwand, muss eine weitere Begründung geliefert werden.“

Pierre: Erheblich mehr finde ich eine schlechte Finanzierung. Das Semesterticket sollte genutzt werden.

René: Ich bin da Pierres Meinung.

Tobias: Das ist etwas zu Detailliert.

Michael: Zu Pierre … ist durch 2.1 ausgeschlossen.

Miriam: Mir geht es einfach um die Begründung, dass die Mehrkosten durch die Nehmenden gekennzeichnet werden.

Katharina: Sollte dem Finanzbeauftragten obliegen.

Miriam: Das Datum sollte auch beachtet werden.

Katharina: Wie ist das mit Brückentagen und dem Zugverkehr?

Formulierung 1: Sofern der Startort vom Studienort abweicht, bzw. das Datum vom Veranstaltungsdatum abweicht, muss eine Begründung eingereicht werden.

Miriam: Dann sollte es aber nicht nur Start sondern auch Endpunkt heißen.

Formulierung 2: Sofern der Start- und/oder Zielort vom Studienort abweicht, bzw. das Anreise- und/oder Abreisedatum vom Veranstaltungsdatum abweicht, muss eine Begründung eingereicht werden.

Wer ist dafür die Reisekostenvorschrift mit den Änderungen die oben im Protokoll beschrieben wurden zu bestätigen?

Bei drei Enthaltungen angenommen. (12:0:3) (Ja: Nein: Enthaltungen)

 

  • Förderrichtlinien Kultur-, Sport-, Hochschulgruppen- und Nachhaltigkeitsförderung:

Pierre: Warum wurde der 15.03. und 31.12. und andere Fristen genommen?

Michael: Es gibt sonst Probleme mit der Übergabe und der Bewilligung für den nächsten AStA.

René: Dann am Besten alles zum 15. des Monats als Frist nehmen, damit dann alles entsprechend bearbeitet werden kann.

Michael: Es wurden weitere Änderungen erläutert.

Miriam: Wir finden es schwierig, dass das Essen mit inbegriffen ist. Die Verpflegung wie Frühstück ist oft in dem Teilnehmerbeitrag inbegriffen.

Formulierung: Es wird gestrichen: „inkl.“.

 

Es soll geändert werden zu: „Förderungen bis zu einem Gesamtwert von 500 Euro.“ Und der letzte Satz wird gestrichen.

 

Katharina C.: Warum wird die niedersächsische Reisekostenvorschrift mit einbezogen? Das ist ein Nachteil für den AStA.

Ersetzen der niedersächsischen Reisekostenvorschrift durch die des AStA ersetzen und die Klammer wird gestrichen.

 

Wer ist dafür die Förderrichtlinien für das Referat Kultur, Sport und Hochschulgruppenförderungen zu bestätigen?

Bei drei Enthaltungen angenommen. (12:0:3) (Ja: Nein: Enthaltung)

 6)Berichte (freiwillig)

  • Haiko: Hochschule ohne Grenzen; es sollen kleine Studi-Care-Pakete gepackt werden. HGAS- Flyer kommen rein.

Miriam: Sollen auch Werbematerialien mit rein?

Haiko: Weiß ich noch nicht.

  • Joachim: Wir sind bei den Bestandslisten bei.

–Längere Debatte über die Bestandslisten.–

  • Katharina: Wir bitten darum, dass der FLIT- Erste Hilfe Kurs besser angenommen wird.

Miriam: Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit mit dem BeRef.

 

  1. Sonstiges
    • Warum ist das unabhängige Fachschaftenreferat nicht in der Verteilung des Schrankes enthalten?

Es scheint so, als wurde das Referat vergessen, dafür entschuldigen wir uns.

  • Es ist ein Buch aus der Landesbibliothek in der AStA Sitzecke liegen geblieben.
  • Wie ist das mit dem Server?

Florian: Die Festplatten werden grade behandelt und die klingen leider nicht gut. Die Kontaktaufnahme mit der Firma verlief gut. Jedoch wurde auch von der Firma gesagt, dass ein Hardwarefehler vorliegt. Die Firma hat den Auftrag abgelehnt.

Wie sieht es aus mit den Daten und den Sachen für das Sozialreferat?

Die Daten vom Sozialreferat können gerettet werden und das läuft wahrscheinlich bald wieder. Die Datenrettung durch eine Firma kostet für 300 GB 2000 Euro. Da wir 3 mal 1,5 Terrabyte haben ist das sehr teuer für uns, da es defekte Hardware ist.

 

-Die Sitzung wurde um 15:58 Uhr von Katharina Fischer beendet.-

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