Protokoll 11.01.2016

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Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Nicole Sikora (AStA-Sprecherin), Tatjana Meier-Keil (Studieren mit Kind und Familie), Haiko Meents (Gleichstellung und Diversity), Lisa Sperling (Externe Hochschulpolitik, Wohnen/Verkehr und Studentenwerk), Michael Schilling (Kultur, Sport und Hochschulgruppenförderung), Daniel Kaszanics (Externe Hochschulpolitik, Wohnen/Verkehr und Studentenwerk), Neele (unabhängiges Fachschaftenreferat), René Behrens (Öffentlichkeitsarbeit), Saskia Janzen (Finanzreferat), Johanna und Vera (FemRef), Katharina und Yvonne (BeRef), Raphael (SchwuRef und StuPa-Präsidium)

Vertreter: Patrick Settnick (stellvertretend für Niklas Howad [stellv. AStA-Sprecher und Referent für Service und Infrastruktur])

Später hinzugekommen: Joachim (SchwuRef), Sigi (FSHW)

Protokollantin: Saskia Janzen

—Beginn der AStA- Sitzung um 14:21 Uhr.—

1. Begrüßung

Nicole Sikora eröffnet die AStA-Sitzung mit einer netten Begrüßung.

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wurde durch Nicole festgestellt.

3. Genehmigung und ggf. Änderung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

4. Finanzanträge

Es gab keine Finanzanträge.

5. Anfrage

Es wurde eine Anfrage gestellt, warum die AStA-Sitzung vom 04.01.2016 ausgefallen ist. Es wurde geantwortet, dass eine Erklärung in der StuPa-Sitzung am 13.01.2016 gegeben wird.

6. Berichte (freiwillig) [Da das Protokoll handschriftlich angefertig wurde und einige Tage später verschriftlicht wurde, sind nur Stichpunkte zu finden.]

  • Tatjana: Es sind neue Projekte geplant die mit Hilfe einer Vortragsreihe umgesetzt werden soll.
  • Raphael (SchwuRef): Trans* in der Arbeitswelt ist erfolgreich gewesen, guter Zulauf mit viel Verbrauch von Infomaterial. Dadurch ein schöner Erfolg für das SchwuRef.
  • Raphael (StuPa-Präsidium): Letzte Unterlagen für die StuPa-Sitzung am 13.01.16 sind erledigt worden. Tagesordnung wird sich stark verändern, da die Finanzordnung nicht beraten wurde und da der Verwaltungsausschuss nicht getagt hat, können die Satzungsänderungsanträge nicht in 2. Lesung behandelt werden.
  • Haiko: Am 27.01.16 wird die Veranstaltungs- oder Workshopreihe „Frauen und HIV in Niedersachsen“ veranstaltet. Es ist geplant das Forschungsergebnisse in dieser Reihe veröffentlicht wird.

Am 12.01. und 13.01.16 findet der Arbeitskreis für geflüchtete Studierenden statt, indem über das Problem der Finanzierung nach einer Immatrikulation eines Flüchtlings gesprochen werden soll. Es sollen Lösungen mit dem BaföG und den Sozialleistungen gesucht werden. Es ist noch eine Absprache zwischen Pierre (Sozialreferat) und Haiko (Gleichstellung und Diversity) nötig.

  • Lisa: Im Bereich Wohnen ist die Umfrage erstellt worden und die Durchführung läuft bis Donnerstag 14.01.16. Danach die Wochen folgt die Auswertung.
  • Michael: Es ist ein Flyer in Arbeit, welcher eine Übersicht gibt, was in dem Referat Kultur, Sport und Hochschulgruppenförderung bereits gelaufen ist und was in den letzten Monaten der Legislaturperiode noch kommt.

Es können sich voraussichtlich ab Ende Januar Anfang Februar wieder Hochschulgruppen gründen. Für die Gründungen können sich nun schon Hochschulgruppen bei Michael melden, um die Gründung zu besprechen.

  • Neele: Das Tagesgeschäft läuft wie immer.
  • René: Aktionen sind für die nächste Zeit geplant. In Wechloy soll es noch ein gemeinschaftliches Essen geben, hierbei soll dadurch ein Ausgleich zum in Haarentor statt findenen Weihnachtsmarkt geschaffen werden. Somit würde an beiden Standorten eine gemeinschaftliche Aktion vom AStA aus veranstaltet.

In dieser Woche wird wieder eine Ausgabe von „Carls Woche“ erscheinen. Jeder der gern einen Beitrag zur „Carls Woche“ abgeben möchte, möge René bis Dienstag, den 12.01.2016 bis 18:00 Uhr einen Artikel schicken.

  • Saskia: Saskia entschuldigt sich für die krankheitsbedingten Fehlzeiten und für ihre Abwesenheit bei der Sitzung des Haushaltsausschusses. Sie nimmt in dieser Woche die Arbeit wieder auf. Die Projekte DATEV und Bestandslisten sind weiterhin in Arbeit.
  • Daniel: Bei der Verkehrsumfrage wurden bereits in der ersten Welle durch viele Helfer 700 Umfragebögen ausgefüllt werden konnten. Ab der nächsten Woche wird eine Online-Evaluation über das Stud.IP geben. Neben der Umfrage sind Gespräche auf der LAK geführt worden. Dort wird im Moment ein Modell für ein niedersachsenweites Semesterticket. Zeitgleich wird im VBN-Verbund ein Konzept erarbeitet. In dieses Konzept soll eine Klausel eingearbeitet werden, in der festgehalten ist, dass das Semesterticket nur noch Verhältnismäßig erhöht wird, wie auch die VBN ihre Beiträge erhöht und nicht pauschal immer 5 % mehr auf den Ticketpreis draufgeschlagen wird.

Die Spendenaktion für das Unikum ist im Gang und es werden Spender angesprochen.

Mit der Stadt ist Ende März ein Termin vereinbart, in dem die Ergebnisse der Verkehrsumfrage vorgestellt werden und wo alle Probleme und Forderungen die die Studierenden der Universität Oldenburg vorgestellt werden.

  • Katharina: Leider ist zwei mal die Sprechstunde des BeRef ausfallen, da gehbehinderte Personengruppen nicht zu unserem Raum des BeRefs gelangen konnten. Es laufen diesen Monat die regelmäßigen Veranstaltungen und keine weiteren Sonderveranstaltungen.

INFO:

  • Das hölzerne Regal von Foodsharing wird zurückgegeben und an einem anderen Standort untergebracht. Dafür ist das weiße Regal angeschafft worden, dieser ist auch besser zu reinigen.
  • Die überflüssigen Tische gehen noch zu den Fachschaften. Diese werden nochmal darauf angesprochen und aufgefordert diese abzuholen.
  • Die Sofas sind noch für Studierende zum Mitnehmen. Ansonsten werden die zwei in den nächsten Tagen, zu den Pinten gebracht. Die Pinten können sich hierfür bei Sigi melden.

Das BeRef bittet darum, dass das BeRef absofort als „BeRef“ oder „autonomes Referat für behinderte und chronisch kranke Studierende“ betitelt werden.

Zudem wird es in der nächsten Woche ein Treffen zwischen dem BeRef und der der Vize-Präsidentin für Studium, Lehre und Gleichstellung Frau Kyora geben.

  • Johanna und Vera (FemRef): Auch das FemRef bittet darum, dass das FemRef absofort als „FemRef“ oder „autonomes feministisches Referat“ betitelt werden.

Ansonsten ist nur Tagesgeschäft angefallen.

  • Sigi: In der Fahrradselbsthilfewerkstatt war in der vergangen Woche nichts los. Am heutigen Montag ist sehr viel los gewesen. Zudem wurde die FLIT-Schicht ausgeführt und diese wurde gut angenommen.
  • Nicole: Es soll in der nächsten Zeit mit dem Präsidenten ein Veranstaltungskatalog ausgearbeitet werden. Daraus resultiert, dass alle festen Veranstaltungen des AStA und der autonomen sowie unabhängigen Referate festgehalten werden soll. Wodurch generelle Genehmigungen von der Uni erteilt werden können und nicht zu jeder Veranstaltung neue Genehmigungen eingeholt werden müssen.

Es soll ein Termin mit der Vize-Präsidentin für Studium, Lehre und Gleichstellung Frau Kyora ausgemacht.

Per Email kommen im Moment viele Fragen zu den Themen Studium und Klausurkriterien.

Sonstiges

  • Der Server „Das Tier“ ist leider vor der letzten Stromabschaltung nicht ordnungsgemäß heruntergefahren worden, wodurch einige Probleme wie Datenverlust entstanden ist. Es sind Bestandslisten und Flyer des BeRef verloren gegangen. Neben dem Server gibt es Probleme mit den Email-Adressen. Einige AStA-Mitglieder können keine Emails empfangen oder auch versenden, wodurch zu spät über den Ausfall der AStA Sitzung in der vergangen Woche informiert wurde. Dafür entschuldigte sich Nicole nochmals förmlich.
  • Alle Utensilien die für die Listen für den Wahlkampf genutzt werden sollten sich bitte auch wieder in den Räumlichkeiten des AStA einfinden. Das Schneidebrett im Druckerraum ist leider ohne festen Tisch nicht richtig benutzbar.
  • Es wird darum gebeten, den Druckerraum etwas auszuräumen, da dieser doch sehr voll geworden ist.
  • Es sollen neue Lagerräume von der Uni und vom Studentenwerk bereitgestellt werden.
  • Es steht noch ein Grill in dem Gitterkasten der Fahrradselbsthilfewerkstatt. Es möge bitte dafür gesorgt werden, dass dieser einen neuen Lagerplatz bekommt, da es für die FSHW langsam zu Platzproblemen kommt.
  • Es wurde angeregt, dass ein weiterer neuer Tansportwagen angeschafft wird.
  • Es wird angemerkt, dass Flyer im AStA verschwinden.
  • Frage an Niklas für die nächste Sitzung: Wie wird die neue Schrankwand nun genutzt und aufgeteilt wird.
  • Frage an Niklas: Es fehlen noch die Pinnwände für das BeRef, welche nun langsam bestellt werden sollten. Leider gibt es dort unterschiedliche Informationen und zusätzlich kosten 3 Pinnwände so viel wie 10 der bereits vorhanden Pinnwände kostet, in Höhe von 600,00 Euro. Hierbei ging es vorwiegend um die großen Maße der Pinnwände, die wichtig sind und beachtet werden sollten. Niklas solle bitte eine Email an das BeRef schreiben oder im Plenum hinzustoßen.
  • Es wurde über die Situation der Postfächer diskutiert. Es sollen bitte neue organisiert werden.
  • Die Küche wird immer wieder verschmutzt hinterlassen und es sollten alle darauf achten, alles sauber zu hinterlassen, damit nicht Vera und das BeRef immer morgens sauber machen müssen.
  • Es fehlen die Protokolle der AStA Sitzung ab dem 30.11.2015. Es wird darum gebeten, die fehlenden Protokolle nachzuliefern.
  • Vorlesungsfreie Zeit des WiSe 15/16:
  • Öffnungszeiten des AStA: Montags bis Freitags 09:00 Uhr bis 20:00 Uhr.
  • Turnus der AStA-Sitzung: alle 2 Wochen.
  • Sprechzeiten mögen für diese Zeit bitte rechtzeitig angegeben werden!

Anlage A

  • Hausverbot im AStA

Es wurde ein Antrag vorgelegt (siehe Anlage) indem es um ein Hausverbot für eine betreffende Person X im AStA geht. Diese Person hat einige Mitglieder des AStA verbal angegangen und ist weiteren Personen unangenehm aufgefallen. Zudem übernachtet die betreffende Person in den Räumlichkeiten des AStA. Es wurde darüber gesprochen, wie lange das Hausverbot erteilt wird. Es wurde sich darauf geeinigt, dass ein Hausverbot bis einschließlich April erteilt werden sollte, mit der Begründung, dass die Person sich auch wieder beruhigen kann und nicht dauerhaft ausgeschlossen werden sollte. Der nächste AStA kann natürlich eine Verlängerung des Hausverbotes erwirken. Zudem wurde über den Punkt gesprochen, ob ein Bild von der betreffenden Person gemacht werden darf, damit dieses allen Personen zur Verfügung steht, um das Hausverbot konsequent durchsetzen zu können. Bei dieser Diskussion kamen die Teilnehmer der AStA Sitzung zu dem Schluss, dass ein Foto der Person X nicht möglich ist.

Abstimmung: Wer ist dafür gegen die Person X, welche in der StuPa-Sitzung vom 09.12.2015 herumgepöbelt und provoziert hat, ein Hausverbot in den Räumlichkeiten des AStA zu erteilen?

Der Antrag wurde mit (13:0:0) (Ja: Nein: Enthaltungen) angenommen.

—Nicole schließt die Sitzung um 15:57 Uhr.—

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