0. Vorstellungsrunde

Stimmberechtigte (6+1): Katharina Corleis (BeRef, ProjRef), Nikolaj Schulte-Wörmann, Holger Robbe, Joachim Lenitschek (SchwuRef), Stefan Kühnapfel, Friedrich Hinrichs, Evgenij Kurac (SchwuRef), Dieter Sill
Protokoll: Gernot Lucks
Gäste: Norgand Schwarzlose (Theatergruppe Szentral/OUT), Anja (Uni-Eltern)

1. Finanzanträge, Genehmigung von Infoständen

1.1 Externe

  • Norgand Schwarzlose (Theatergruppe Szentral/OUT): Antrag auf Übernahme der Übernachtungskosten in Höhe von 500 Euro für Probenwochende 19.-21.12.2014 in Driever.
    → einstimmig angenommen

1.2 Interne

  • Katharina: Reparatur und Ersatz für Empfänger für Ringschleifenanlage in Höhe von 300 Euro.
    → bei einer Enthaltung angenommen
  • Holger: Jährlicher Workshop des Aktionsbündnisses Urheberrecht in Berlin, 250 Euro für Fahrtkosten und Übernachtung
    → einstimmig angenommen

2. Berichte und Anfragen

  • Holger: Aktionsbündnis Urheberrecht / Gehäufte Beschwerden von Studierenden, dass Vorlesungsmaterialien in Stud.IP nicht hochgeladen werden oder dort nur für kurze Zeit zur Verfügung gestellt werden. Recherche ergab, dass dies wohl auf ein Rundschreiben des Rechtsreferates des Präsidiums zurückzuführen ist, dass die Urheberrechtslage in wesentlichen Punkten nicht korrekt wiedergab bzw. dem neuesten Urteil des EuGH widerspricht. Das Rechtsreferat wird vom Aktionsbündnis über die aktuelle Rechtslage informiert werden.
  • Joachim: Hat für die Lesung am Mittwoch die Ankündigung im Stud.IP einstellen lassen.
  • Stefan: Heike und er haben Info-E-Mail an alle Studierenden zu Zuschüssen zu Kinderbetreuungskosten und SemesterTicket-Erstattung versenden lassen, es gibt bereits einige positive Rückmeldungen darauf.
  • Nikolaj: Letzte Woche Senatssitzung, ausführliche Beschäftigung mit den Zielvereinbarungen zwischen Uni und Land. (Ausführliche Diskussion über Sinnhaftigkeit der Zielvereinbarungen.) Anschließend Sitzung der Grundordnungskommission. Nach dem aktuellen Diskussionsstand sollen viele der jetzigen Inhalte in andere Ordnungen verlagert werden, u.a. in eine neu zu schaffende Ethikordnung. (Ausführliche Diskussion, u.a. über Verbot der Testatpflicht/von Anwesenheitslisten.) Die bisher in der GrundO geregelte Mindestausstattung der Fachschaftsräte soll in die Beschlusszuständigkeit des Präsidiums überführt werden, der Anspruch des AStA auf Einladungen und Protokolle der Uni-Gremien soll in die GO überführt werden.
    Mittwoch ist wieder Senatssitzung.
  • Katharina: Nächste Woche nach der AStA-Sitzung, spätestens jedoch 16 Uhr Treffen der AG Öffentlichkeitsarbeit.
  • Stefan: Letzten Mittwoch war Stupa-Sitzung; Bericht ist noch unvollständig, aber im Netz.
    Freitag ist das Sozialreferat wegen Fortbildung geschlossen.
  • Katharina: Termine für Supervision liegen vor.
    Sekretariat hat neue Öffnungszeiten.
  • Letzte Woche konstituierende Sitzung des Wahlausschusses, Holger und Walter Kenkel wurden als Vorsitzender bzw. Stellv. wiedergewählt, als Wahlzeitraum wurde 20. bis 22. Januar jeweils von 9:30 bis 14:30 Uhr festgelegt, d.h. die Öffnungszeiten der Wahllokale wurden der rückläufigen Nachfrage angepasst.

3. Verschiedenes

  • Sekretariat am Mittwoch weitgehend geschlossen.

Sitzung um 16:15 Uhr geschlossen.