Interview OGH

I: Hallo René. Als erstes würde ich dich gerne bitten, kannst du dich vielleicht einfach mal kurz selbst vorstellen? Wer bist du und wie bist du in die Hochschulpolitik gekommen?

René Bloch: Ich bin 27 Jahre alt, studiere Sozialwissenschaften und jetzt neuerdings auch evangelische Theologie im 2-Fach Bachelor. Zur Hochschulpolitik bin ich damals gekommen, als ich angefangen habe zu studieren im Jahr 2012. Da gab es eine Reihe von Protesten gegen Studiengebühren. Dort hab ich dann mitgemacht. Da haben wir mehrere Demonstrationen angemeldet und organisiert und darüber bin ich dann auch in die Hochschulpolitik gekommen. Damals noch bei der Liste GPS, welche ich dann nach einem Jahr AStA-Tätigkeit verlassen habe, um die Offene Grüne Hochschulgruppe zu gründen, mit der wir jetzt auch wieder neu zur Wahl antreten.

I: Also man muss dazu sagen, ihr seid aus der M.A.R.X-Liste hervorgegangen, oder?

René Bloch: Korrekt. Wir sind im letzten Jahr als M.A.R.X angetreten. Die alten Studierenden werden auch die Offene Grüne Hochschulgruppe noch kennen. Zweimal sind wir mit der OGH zur Wahl angetreten, einmal sind wir als M.A.R.X zur Wahl angetreten, jetzt haben wir die OGH wieder gegründet und sind auch Mitglied im Bundesverband von Campusgrün und versuchen auch parteiunabhängige grüne Werte an der Uni zu vertreten, um grüne Hochschulpolitik für Studierende zu machen.

I: Warum gibt es diesen Wechsel von dieser M.A.R.X-Partei zur OGH?

René Bloch: Es wird wohl wenigen entgangen sein, dass es eine gewisse Schwierigkeit gab, die mit der Gründung einer weiteren Campusgrün-Gruppe auch einhergegangen ist. Darauf muss ich jetzt auch nicht im Detail eingehen. Auf jeden Fall hat das dazu geführt, dass wir zwischendurch ein unabhängiges Projekt gemacht haben, um auch den Studierenden irgendwie näher zu bringen, dass wir unabhängig sind. Allerdings haben wir auch da schon unsere Nähe zum Campusgrün-Verband immer wieder betont und sind jetzt, wo auch unsere Mitgliedschaft wieder gesichert ist und wir auch die Sicherheit haben, dass wir das Recht an der Nutzung des Namens Offene Grüne Hochschulgruppe haben, entsprechend auch wieder dazu zurückgekehrt.

I: Warum brauchen wir eine zweite grüne Hochschulgruppe? Worin unterscheidet ihr euch, welche Akzente wollt ihr setzen, die die anderen nicht setzen?

René Bloch: Erst einmal: wofür brauchen wir eine zweite grüne Hochschulgruppe? Das kann ich so nicht beantworten. Die Frage könnte man ja genauso gut auch der anderen Hochschulgruppe stellen. Wir sind gleichwertige grüne Hochschulgruppen. Wir unterscheiden uns primär durch die Nähe zur Partei. Also wir sind beide Mitglied im Bundesverband von Campusgrün, welcher allerdings auch nicht mit der Partei assoziiert ist. Es gibt Gruppen, die der Partei näher stehen, wie die Gruppe Campus Grün Oldenburg, wo eine sehr enge Verknüpfung und Zusammenarbeit mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen stattfindet. Wir sind eine unabhängige Gruppe, die auch die linken Inhalte der grünen Bewegung zur Schau stellt, verbunden mit ökologischen und kapitalismuskritischen Werten, da unterscheiden wir uns. Da heben wir uns von ab und fühlen uns da auch als Teil der grünen Bewegung, weil auch insbesondere durch kapitalistische Strukturen die Ausbeutung des Menschen und des Planeten eben mit einhergeht und das wollen wir als grüne Hochschulgruppe weiterhin bekämpfen.

I: Welche Projekte habt ihr in der letzten Legislaturperiode als M.A.R.X verfolgt und welche werdet ihr jetzt dann auch weiter verfolgen als Offene Grüne Hochschulgruppe?

René Bloch: Wir haben unsere Zusammenarbeit mit anderen studentischen Initiativen im hochschulpolitischen Bereich gestärkt, wie „Lernfabriken… meutern!“ zum Beispiel, wo wir uns nicht nur mit Hochschulpolitik, sondern auch mit Bildungspolitik im allgemeinen auseinandersetzen und uns bundesweit mit Studierenden, mit Schülerinnen und Schülern, mit Lehrenden und mit Angestellten von Bildungseinrichtungen zusammengesetzt haben, um für eine Reform des Bildungswesens zu kämpfen. Womit wir uns außerdem auseinandergesetzt haben, war vor allem Antidiskriminierungsarbeit. Wir haben einen Antrag im StuPa erwirkt, dass ein Arbeitskreis gegen Klassendiskriminierung gegründet wird. Eines unserer Ziele ist es, dass wir für Kinder, beziehungsweise für Studierende aus finanziell schwachen oder sozial benachteiligten Familien, vorwiegend auch aus der Arbeiterschicht oder aus der prekären Schicht, dass wir für diese Menschen, für diese Studierenden auch ein autonomes Referat einrichten wollen. Was uns auch sehr stark beschäftigt hat, war das Thema Antisemitismus, weil es in Oldenburg vermehrt auch zu antisemitischen Aktivitäten durch BDS (BDS steht für „Boycott, Divestment and Sanctions“, eine Initiative, die zum Boykott israelischer Produkte aufruft) und durch palästinensische Initiativen kam. Durch teilweise linke, teilweise rechte Initiativen kam es immer wieder dazu, dass der Antisemitismus in Oldenburg präsenter ist. Ich mag keine Behauptungen darüber aufstellen, ob er stärker geworden ist. Aber er ist präsenter geworden und dagegen haben wir uns eingesetzt. Wir haben umfassend dazu aufgeklärt, was das Problem mit antisemitischen Ideologien ist und wie wir dagegen vorgehen wollen.

I: Was habt ihr konkret gegen Antisemitismus getan?

René Bloch: Wir nehmen regelmäßig an Aktionen und Demonstrationen gegen antisemitische Veranstaltungen teil, wir haben jetzt zwei Anträge ins StuPa eingebracht, die sich mit dem Thema Antisemitismus auseinandersetzen. Wir stehen auch in einem gewissen Austausch mit anderen Organisationen, die sich gegen Antisemitismus einsetzen und für eine Völkerverständigung zwischen Deutschen und Israelis beispielsweise. Da ist es uns auch sehr wichtig, auch diese Zusammenarbeit und diese Solidarität zum Staat Israel zu betonen.

I: Würdest du sagen, in den Projekten, die du da jetzt angeführt hast, seid ihr da erfolgreich gewesen? Inwiefern wäre Selbstkritik angebracht?

René Bloch: Insofern waren wir erfolgreich, dass wir das Thema überhaupt erstmal angesprochen haben, dass ohne unseren Anstoß im Studierendenparlament keine Antisemitismusdebatte losgestoßen worden wäre. Durch uns wurde ein Beschluss gefasst, indem sich das StuPa geschlossen von Antsemitismus distanziert. Allerdings möchten wir auch dazu kritisch anmerken, dass letztlich in der beschlossenen Fassung nach sehr vielen Änderungen durch die anderen Fraktionen nicht mehr so viel von dem ursprünglichen Gedanken da war und wir eigentlich auch den Antisemitismusbegriff noch weiter fassen als nur Hass gegen Juden. Weil dort auch ideologische Standpunkte wie zum Beispiel innerhalb von Verschwörungsideologien, innerhalb von angeblicher Israelkritik, die letztendlich zur Dämonisierung und zur Delegitimierung des Staates Israel führen, dass dort auch antisemitische Bestandteile sind, die dann letztlich von den anderen Listen so nicht als antisemitisch kritisiert wurden, zumindest nicht so offen. Da haben wir auf jeden Fall auch noch eine andere Position. Zumindest wird erstmal darüber gesprochen. Es gab auch eine Demonstration gegen die BDS-Veranstaltung. Es ist ja auch schon passiert, dass auch Veranstaltungen vom BDS durch den Protest von unserer Seite, natürlich mit unseren antifaschistischen Partnerinnen und Partnern, Veranstaltungen abgesagt wurden, weil die Stadt sich davon distanziert hat und diese dann letztendlich in private Räume zurückgedrängt werden mussten. Eine Veranstaltung haben sie dann letztendlich in einem Reisebus stattfinden lassen, weil sie keine Räume mehr bekommen haben und selbst dort waren wir dann präsent und haben gegen sie demonstriert und gezeigt, dass eine solche antisemitische Kritik nicht in diese Stadt passt. Wir haben uns dementsprechend dagegen eingesetzt und dafür gesorgt, dass über dieses Bündnis in Oldenburg auch soweit aufgeklärt ist, dass sie offenbar keine öffentlichen und privaten Räume mehr zur Verfügung gestellt kriegen.

I: Ok, das war die Erfolgsseite. Wo wäre Selbstkritik angebracht?

René Bloch: Selbstkritik… Also wir sind eben eine kleine Gruppe, wir haben etwa 10 Mitglieder, wir sitzen mit drei Abgeordneten im StuPa, da können wir natürlich nicht so effektiv und stark agieren wie größere Listen. Aber dafür haben wir schon ziemlich viel erreicht und dafür haben wir uns auch ziemlich aktiv in das Parlament eingebracht.

I: Wie würdest du die Arbeit des StuPa insgesamt bewerten in der letzten Legislaturperiode?

René Bloch: Sehr anstrengend. Es ging häufig weniger um politische Diskussionen, hatte ich das Gefühl, als dass es darum ging, irgendwie Streitigkeiten auszutragen. Eine Konfliktfront, die existiert hat zwischen der Offenen Grünen Hochschulgruppe und unserer Schwestergruppe Campus Grün, diese Konfliktlinie ist geschlossen. Dort haben wir eine gemeinsame Lösung gefunden, dennoch bestehen auch weitere Konfliktlinien, die die Arbeit im StuPa sehr unangenehm machen. Insbesondere würde ich die Oppositionsarbeit des RCDS dort stark kritisieren, weil wir als Opositionsliste das Gefühl haben, dass eine Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Oppositionslisten dadurch erschwert wird, dass eine Konstruktivität in der Auseinandersetzung mit dem AStA so nicht gewünscht ist. Während wir darauf aus waren, konstruktive Kritik zu üben und Fehler des AStA aufzuzählen, aber auch Verbesserungsforschläge zu machen, Projekte des AStA, die wir gut finden, wie das Kulturticket, zu unterstützen, wurde von RCDS-Seiten aus einfach nur versucht mit Antimethoden irgendwie zu zeigen „Wir wollen alles anders machen“. Das ist auch für eine Oppositionsliste eine legitime Haltung, aber wir gehen als Opposition jetzt nicht in den Wahlkampf und sagen, wir wollen alles anders machen, wir sagen, wir wollen vieles besser machen. Da heben wir uns dann von der anderen Oppositionsliste dem RCDS auch ab.

I: Du sagst der Wesentliche Unterschied zwischen dir und CGO ist eure linkere Ausrichtung. Was heißt es für dich, links zu sein?

René Bloch: Wir verstehen uns ja als links-grüne Gruppe. Und als Linksgrüne versuchen wir natürlich zu sehen, dass ökologische Probleme und soziale Probleme miteinander zusammenhängen und auch nur gemeinsam gelöst werden können. Wir sehen in der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung einen Widerspruch zu nachhaltiger Entwicklung und zu Nachhaltigkeit und Umweltschutz im Allgemeinen und setzen uns deshalb auch im Vergleich zum Beschluss vom Bundesverband von Campusgrün auch für antikapitalistische Arbeit ein. Wir versuchen eine Gesellschaft im Sinne eines demokratischen Ökosozialismus zu erkämpfen, weshalb wir ja auch auf unserer Liste den Beinamen „die ökologisch sozialistische Alternative“ aufführen werden und heben uns dann auch als solche von anderen linken Gruppen ab.

I: Was sind denn nun eure Kernthemen oder Forderungen für diese StuPa-Wahl?

René Bloch: Für die StuPa-Wahl ist natürlich erstmal unser hochschulpolitisches Kernthema Demokratisierung ganz wichtig. Wir sind in der Satzungskommission, die wir eingerichtet haben im Studierendenparlament, wo ich auch den Vorsitz halte. Da stehen wir kurz davor, auch Reformen an der Satzung der Studierendenschaft zu machen.

I: Was für Reformen an der Satzung? Worum geht es da genau?

René Bloch: Es ist geplant, dass sich das StuPa für die Studierendenschaft eine neue Satzung gibt. Das betrifft dann verschiedenste Bereiche der verfassten Studierendenschaft, da geht es primär erstmal darum, auch Fehler in den Verfahrensweisen, Widersprüche usw. zu korrigieren, aber auch teilweise um inhaltliche Positionen, die dann im Studierendenparlament auch weiter ausgeführt und diskutiert werden. Das wird auf der nächsten und übernächsten Sitzung stattfinden und hoffentlich haben wir dann auch einiges erreicht.

Es gibt auch noch viel mehr Bedarf zu Demokratisierung und den Einfluss der Studierenden in der Studierendenschaft zu stärken. Was uns wichtig ist an Themen sind natürlich ökologische Themen, sodass wir zusammenarbeiten können mit ökologischen Initiativen, dass wir auch in der Bildung die Ökologie soweit mit hereinnehmen, als das auch Ursachen benannt und bekämpft werden können, denn diese Ursachen sehen wir im kapitalistischen System. Entsprechend setzen wir uns auch weiterhin wie auch letztes Jahr als M.A.R.X-Gruppe dafür ein, dass auch alternative Wirtschaftstheorien in der Hochschule gelehrt werden, dass wir eventuell auch im Privaten auch so etwas wie kapitalismuskritische Lesekreise oder Seminare etc. einrichten können. Auch wenn es uns lieber wäre, die Universität würde das tun, denn diese hat für uns den originären Auftrag, eine vielfältige Bildung anzubieten.

In Bezug auf den AStA sind uns die Projektstellen im AStA ein wichtiges Thema. Sprich Menschen, die im AStA für drei Monate angestellt werden und dann im Prinzip ohne Sicherheit einer weiteren Beschäftigung ausscheiden sollen, weil sie nur für einzelne Projekte verpflichtet werden. Das sehen wir irgendwie auch nur als eine Variante der Zeitarbeit und das ist mit unseren sozialen Werten nicht zu vereinbaren. Entsprechend wollen wir diese Projektstellen auch wieder abschaffen und sie durch dauerhafte Beauftragtenstellen ersetzen, wie wir es im Vorjahr, wo wir noch mit am AStA beteiligt waren, auch gemacht haben. Sodass eine Sicherheit da ist, wenn ich beim AStA arbeite, dann tue ich das bis zum Ende der Legislaturperiode und ich schaue mit dem zuständigen ReferentInnen, woran ich gerade arbeiten kann. Das gibt deutlich mehr Sicherheit. Auch soziale Sicherheit, weil wir müssen bedenken, wir sind alle nur Studierende und wenn wir uns ehrenamtlich für die Studierenden einsetzen, dann muss auch eine gewisse Sicherheit bestehen, dass dies auch finanziell fair entschädigt wird.

I: Worin unterscheidet ihr euch im Wesentlichen von den anderen Listen?

René Bloch: Ganz einfach, also von den anderen Parteien sind wir erstmal nur eine von zwei parteiunabhängigen Listen. Das heißt, wir sind eine Gruppe von Studierenden, die für Studierende Hochschulpolitik macht. Wir sind im Moment die einzige Gruppe, die eine dezidierte Kapitalismuskritik und auch eine Ablehnung des Kapitalismus äußert, die der Überzeugung ist, dass im kapitalistischen System auch Probleme liegen, wie sozialer Verfall der Gesellschaften, Hungerprobleme, Umweltprobleme, Probleme in der Nachhaltigkeit, Artensterben – alles dies hängt ja auch mit dem System zusammen, in dem wir uns befinden. Sagen wir es so: die Revolution fängt nicht an der Universität Oldenburg an, aber wir können natürlich alles dafür unternehmen, dass aufgeklärt wird und dass gebildet wird und dass sich auch ein gewisses revolutionäres Potential etabliert. Da stehen wir dann auch hinter, da sind wir dementsprechend die einzige Gruppe, die sich zum ökologischen Sozialismus bekennt und sich auch wirklich konsequent dafür einsetzt. Inhaltlich unterscheiden wir uns von den anderen Gruppen dadurch, dass wir in den letzten Jahren immer wieder auch Demokratisierungsprozesse im Studierendenparlament angestoßen haben. Das Studierendenparlament, so wie wir es heute kennen, mit einer pluralistischen Listenvielfalt, ist noch relativ jung und da müssen wir noch viel tun, um es demokratischer zu machen. Wir setzen uns auch immer wieder dafür ein, auch in Bezug auf Landespolitik und Bundespolitik, dass Studierende auch gegenüber dem Präsidium oder im Senat mehr Einfluss haben. Wir haben ein gutes Programm. Von Studierenden für Studierende. Ohne parteipolitische Zwänge, aber trotzdem mit einer gewissen Vernetzung auch zu parteinahen Menschen. Immerhin sind wir ja auch Mitglied in einem parteinahen Verband. Allerdings achten wir auf diese Unabhängigkeit und darauf, für die Studierenden eben viel zu tun.

I: Möchtest du zum Ende noch etwas loswerden?

René Bloch: Ja. Ein starkes Ergebnis für die Offene Grüne Hochschulgruppe würde ein Zeichen setzen, dass der linke Flügel bei den Grünen stärker wird. Insbesondere auch in Bezug auf kommunal- und bundespolitische Verhältnisse und die Entwicklung Richtung rechts bei den Grünen durch Kretschmann und co. Eine Stimme für die OGH würde auf jeden Fall das Zeichen setzen, dass der linke Flügel innerhalb dieser grünen Bewegung gestärkt wird, dass auch ein größerer Einfluss des linken Flügels in der grünen Partei gewünscht wird. Man kann uns auch generell wählen, um linke Mehrheiten an der Universität zu stärken. Wir sind bisher die einzige Gruppe, die dezidiert und öffentlich auch eine Koalition mit dem RCDS bereits ausgeschlossen hat. Wer dementsprechend linke Mehrheiten an der Uni Oldenburg haben will, sollte die „Offene Grüne Hochschulgruppe – Die ökologisch sozialistische Alternative“ wählen.

I: Alles klar, dann danke für das Interview.

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