Liebe Studierende,
die Unabhängigen Studierenden Oldenburg (USO) verbreiten gerade einige „Informationen“ über die Höhe des Semesterbeitrags. Eigentlich müssten ihnen die folgenden Informationen bereits bekannt sein – waren sie doch selbst bis Mitte des Jahres Teil des AStA. Wir führen sie an dieser Stelle aber auch gerne noch einmal auf, um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen.
// Zur Höhe des Semestertickets //
Die USO schreiben hierzu:
„Die Verträge des AStA mit den Verkehrsbetrieben sind super schlecht verhandelt, unflexibel und nicht kurzfristig zu kündigen. Damit fehlt Verhandlungsspielraum. Die tatsächliche Nutzung spielt quasi keine Rolle, deshalb waren auch während Corona keine Reduzierungen möglich.“
Wir fragen uns, wie die USO zu diesen Annahmen kommen: Ein wesentlicher Teil des Semestertickets (nämlich das landesweite für den Schienenverkehr) hat dank der mit dem LNVG verhandelten Verträgen eine festgeschriebene Bindung an die tatsächliche Nutzung des Semestertickets. Dass sich deshalb auch der Preis zum kommenden Wintersemester um 31 € senkt, wurde bereits auf der StuPa-Sitzung im Dezember berichtet – bei der die USO mit Abwesenheit geglänzt haben. Außerdem steht dies ebenfalls in den Unterlagen zum Haushalt, die sie hätten nachlesen können und sollen. Nach einer eigenen Legislatur im AStA müsste man aber ohnehin meinen, dass die USO einmal in die Verträge reingeguckt hätten. Auch an den Verhandlungen, die weiterhin mit dem Verkehrsbund Bremen Niedersachsen (VBN) in Zusammenarbeit mit den anderen niedersächsischen ASten geführt werden, stand es den USO frei, sich zu beteiligen.
Sei‘s drum: wir freuen uns, dass die USO (pünktlich zum Wahlkampf) ihr Interesse an der Entwicklung des Semestertickets entdeckt haben und sich hoffentlich in Zukunft daran beteiligen werden.
1. // Zum Studentenschaftsbeitrag //
Hier kommen die USO zu den folgenden Überlegungen:
„Studentenschaftsbeitrag 23,30€ – Dieser Beitrag finanziert den AStA und den Haushalt des AStA. Bei ca. 16.000 Studierenden sind das ca. 370.000€ pro Semester! Was passiert mit dem Geld? Wäre es nicht sinnvoll gewesen zu versuchen diesen Betrag zu reduzieren und Studierende zu entlasten? Vielleicht ist es euch nicht bekannt, aber Referent_innen und Beauftragte des AStA können über 700 € im Monat verdienen. Gleichzeitig fließt viel Geld in Veranstaltungen, Fortbildungen oder Honorare, von denen meistens kaum Studierende profitieren.“
Zumindest in der Höhe der Beiträge sind die USO hier erfreulicherweise richtig informiert. Hier nun zuerst einmal ein kurzer Überblick, wohin die größten Summen fließen: 120.201,48€ an zinslosen Darlehen für Studierende in finanziellen Notlagen, 100.556,75€ an Semesterticket-Härtefall-Erstattungen, sowie 111.029,84€ für normale Semesterticketerstattungen und 10.450,00€ als Kinderbetreuungszuschuss. Außerdem wurden Ersti-Fahrten und die O-Wochen-Ausstattungen der Fachschaften aus diesem Topf finanziert.
2. Wir fragen uns, was die USO hier genau zum Ausdruck bringen wollen: Soll etwa der Beratung, die ja auch zu Studienfinanzierung berät, Darlehen vergibt und Ansprechpartner bei Problemen im Studium ist, die Gelder gekürzt werden? Oder denjenigen Referent_innen und Beauftragten, die sich universitätsintern sowie landes- und bundesweit für die Verbesserung der Studienbedingungen einsetzen? Oder möchten die USO darauf hinwirken, dass die Bildungs- und Kulturveranstaltungen, die der AStA organisiert und die für viele der Studierenden eine sinnvolle Ergänzung zu den eigenen Studieninhalten darstellen, in Zukunft nicht mehr stattfinden können?
Die doch sehr vage verbleibenden Aussagen stellen jedenfalls keinen sinnvollen Beitrag zu der berechtigten Frage dar, wofür die Studentenschaftsgelder ausgegeben sollten. Dies kann gerne bei der nächsten StuPa-Sitzung, bei der hoffentlich in Anwesenheit der USO der Haushalt beschlossen werden sollte, diskutiert werden. Für uns steht aber fest, dass die finanzielle Misere der Studierenden nicht etwa in einem um ein paar Euro zu hohen Studentenschaftsbeitrag begründet liegt, sondern in den vollkommen überflüssigen Verwaltungskostenbeitrag (75 €), in der niedrigen BAföG-Bezugsquote von 11 %, und in den unzureichenden und momentan ausgesetzten Coronahilfen für Studierende. Als AStA arbeiten wir selbstverständlich weiterhin daran, dass sich diese Dinge ändern und freuen uns in dieser Arbeit natürlich auch über die Unterstützung der Opposition.
3. // Zur Fahrradselbsthilfewerkstatt //
Auch hiermit scheinen die USO unzufrieden zu sein:
„Fahrradselbsthilfewerkstatt 2,60€ – Vermeintlich kleiner Betrag, aber während Corona nahezu nur geschlossen. Sind immerhin auch über 30.000€ pro Semester.“
Wer sich die Mühe machen würde, sich an der Uni einmal umzusehen, wüsste, dass die Fahrradselbsthilfewerkstatt das komplette Wintersemester geöffnet hat und dass deren Angebote mit hoher Frequenz von Studierenden genutzt werden (was sich an den stets ausgebuchten Sprechstunden der Fahrradwerkstatt auch leicht beziffern lässt). Dass die Fahrradwerke erst zum Wintersemester öffnen durften, ist dabei der Universität bzw. den Hygienevorgaben des Landes Niedersachsens anzulasten; über Monate hinweg setzten wir uns als AStA beim Präsidium für eine Öffnung der Werkstatt ein. Uns freut, dass die USO anscheinend das nötige Kleingeld haben, ihre Fahrräder für ein Vielfaches des genannten Beitrags zur professionellen Reparatur zu geben, solange aber auf den Großteil der Studierenden nicht zutrifft, steht für uns die Schließung der Fahrradselbsthilfewerkstatt nicht zur Debatte.
4. Abschließend möchten wir erneut zum Ausdruck bringen, dass wir uns über eine inhaltliche Debatte über die Höhe des Semesterbeitrags freuen und diese gerne auch auf der kommenden Sitzung des Studierendenparlament führen. Wir fragen uns aber, warum die USO ihr Interesse für die Höhe des Semesterbeitrags nur dann entdecken, wenn es um die Gelder der selbstverwalteten Studierendenschaft oder um das Semesterticket geht. Kein Wort wird etwa über den vollkommen überflüssigen Verwaltungskostenbeitrag (75 €), den um 13 Euro angehobenen Studentenwerksbeitrag (88 €) verloren; Beiträge, die mit der Hochschulfinanzierung des Land Niedersachsen zusammenhängen. Es scheint so, als wollen die USO lieber die finanziellen Mittel der verfassten Studierendenschaft auf ein Minimum zusammenkürzen als sich mit dem politischen Kampf um eine bessere Hochschulfinanzierung rumzuschlagen.
