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23. Januar 2024 | 19:30

Seit die Hamas Israel am 7. Oktober angegriffen hat, ist die Notwendigkeit noch deutlicher geworden, in Deutschland gegen Israelbezogenen Antisemitismus vorzugehen. In einem Versuch, die Verbreitung von Judenhass einzudämmen, verkündete der Bundeskanzler am 12. Oktober 23 ein Verbot der Organisation Samidoun. Doch trotz des mittlerweile beschlossenen Verbots der Vorfeldorganisation der Terrororganisation PFLP tritt der Deutschlandkoordinator Samidouns weiter öffentlich auf und Organisationen aus dem Netzwerk rund um Samidoun führen die pro-Terror-Demonstrationen sowie Konferenzen fort. Selbst bei Durchsetzung des Verbotes wäre der Erfolg fraglich, da das Netzwerk längst andere Wege beschreitet, um seine antisemitischen und anti-demokratischen Ziele durchzusetzen. Die vielen Gruppierungen, Stiftungen und Vereine des Netzwerks verknüpfen ihre Ziele mit Bewegungen, die legitime Ziele verfolgen. So häufen sich antisemitische Vorkommnisse bei Aktionen gegen Rassismus, für eine bessere Klimapolitik, auf Konferenzen und Kunstausstellungen. Daneben verfolgen Verbindungsleute des Netzwerkes ihre Ziele strategisch mit juristischen und politischen Mitteln. Auf lokaler Ebene werden auf dem Rechtsweg Demonstrationsverbote und die Umsetzung des BDS-Beschluss des Bundes gekippt. Anträge über gewählte Vertreter auf Bezirks- und Landesebene entsprechen dem Drehbuch von Samidoun. Auf europäischer Ebene sammelt das Netzwerk das Vorgehen gegen Antisemitismus unter dem Schlagwort „anti-palästinensische Unterdrückung“, womit es gleichzeitig das Narrativ verstärkt, Terrorziele seien mit den Anliegen des palästinensischen Volkes gleichzusetzen. Unterstützung erhält das Netzwerk unter anderem von dem Regime im Iran. Die Arbeit dieses Netzwerks bildet einen Nährboden für Antisemitismus, der sich weit ab von islamistischen Milieus verbreitet und zu gewalttätigen Übergriffen führen kann.

Rebecca Schönenbach arbeitet als unabhängige Beraterin im Bereich der Terrorismusbekämpfung, speziell auch zum Themenbereich islamische Finanzierungen, außerdem auslandsbezogenem Extremismus.

Die Veranstaltung findet im Vortragssaal der Landesbibliothek Oldenburg statt. Gemeinsame Veranstaltung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Oldenburg und des Jungen Forums Oldenburg